Für Sie — vor Ort in Mar­bach am Neckar

Herz­lich will­kom­men zur Herbst­aus­ga­be unse­rer Kanz­lei­zeit­schrift “Schach­zug”.

Wäh­rend wir die Far­ben­pracht der herbst­li­chen Natur genie­ßen, gibt die wirt­schaft­li­che Lage kein schö­nes Bild ab. 8.470 Unter­neh­men muss­ten im ers­ten Halb­jahr 2024 Insol­venz anmel­den, dar­un­ter auch pro­mi­nen­te Ver­tre­ter. Das sind 30 % mehr gegen­über dem Vor­jah­res­zeit­raum. Den Scha­den für die Gläu­bi­ger schätzt Cre­dit­re­form auf 19 Mil­li­ar­den Euro. Auch der Arbeits­markt bekommt nun die Fol­gen der wirt­schaft­li­chen Sta­gna­ti­on zu spü­ren. Um der deut­schen Wirt­schaft neue Impul­se zu geben, hat die Bun­des­re­gie­rung mit dem Haus­halt 2025 eine nach eige­nen Anga­ben „umfas­sen­de“ Wachs­tums­in­itia­ti­ve beschlos­sen, unter ande­rem will sie die Abschrei­bung von Inves­ti­ti­ons­gü­tern wei­ter ver­bes­sern, die For­schungs­zu­la­ge aus­wei­ten und den Effekt der kal­ten Pro­gres­si­on ver­mei­den. Beschäf­tig­ten, die über die Regel­al­ters­gren­ze hin­aus arbei­ten möch­ten, soll mehr Fle­xi­bi­li­tät ermög­licht wer­den. Auch der Büro­kra­tie­ab­bau steht – wie­der ein­mal – auf der Agen­da. Bleibt zu wün­schen, dass die vie­len (steuer-)rechtlichen Maß­nah­men auch zügig umge­setzt und die erhoff­te Wir­kung ent­fal­ten werden.

Wir hof­fen, dass die­se Aus­ga­be unse­res “Schach­zug” Ihnen wert­vol­le Ein­sich­ten und prak­ti­sche Anre­gun­gen bie­tet. In die­sem Sin­ne wün­schen wir Ihnen eine auf­schluss­rei­che und berei­chern­de Lektüre.

Down­load (pdf): BSKP-Schach­zug-Aus­ga­be Herbst 2024

wei­te­re Nachrichten …

Dres­dens Immo­bi­li­en­markt an einem Tag mit allen Daten und Fak­ten – natür­lich mit BSKP beim Dresd­ner Immobilientag.
Rechts­an­walt Bernd Mor­gen­roth, unser ver­ant­wort­li­cher Part­ner im Bau- und Immo­bi­li­en­recht, wird das Auf­takt­pa­nel und das Panel “Woh­nen” moderieren.

Alle Infos und das Pro­gramm zur Ver­an­stal­tung fin­den Sie unter www.immocom.com/event-im/immobilientag-dresden.

Hin­weis zur Anmel­dung: Bit­te nut­zen Sie zur Ticket­be­stel­lung die­ses Online-Anmel­de­for­mu­lar.

Wei­te­re Nachrichten …

Aus­zeich­nung von Focus Spe­zi­al 2024

9 Jah­re in Fol­ge erhal­ten die Rechts­an­wäl­te Kers­tin Rhi­now-Simon und Frank Simon die Aus­zeich­nung TOP-Anwäl­te. In 2 Fach­be­rei­chen hat das Maga­zin FOCUS-SPE­ZI­AL 4 Aus­zeich­nun­gen an die BSKP-Exper­ten ver­lie­hen: Rechts­an­wäl­tin Kers­tin Rhi­now-Simon bekam sie im Fami­li­en­recht und Sozi­al­recht und Rechts­an­walt Frank Simon im Fami­li­en­recht und Erbrecht.

Das frisch erschie­ne­ne Maga­zin FOCUS-SPE­ZI­AL “Das ist Ihr Recht 2024” erhal­ten Sie ab sofort im Handel.

Bera­tung von Fachexperten

Rechts­an­walt und Fach­an­walt für Fami­li­en­recht und Erbrecht Frank Simon und Rechts­an­wäl­tin und Fach­an­wäl­tin für Fami­li­en­recht und Sozi­al­recht Kers­tin Rhi­now-Simon bera­ten Sie nicht nur in Sach­sen, son­dern bun­des­weit.

    

Kon­tak­tie­ren Sie uns gern tele­fo­nisch unter 0351 31890–0 oder per E‑Mail unter dresden@bskp.de.

wei­te­re Nachrichten …

mit Chris­ti­an Roth­fuß, Fach­an­walt für Arbeits­recht bei BSKP in Dresden.

Direkt zur Anmeldung

Rat vom Fach­an­walt: Pro­ble­me der Arbeitszeit

Bereits im Sep­tem­ber 2022 hat­te das Bun­des­ar­beits­ge­richt (BAG), wie auch zuvor der Euro­päi­sche Gerichts­hof (EuGH)) im Jahr 2019, ent­schie­den, dass Arbeit­ge­ber (m/w/d) ver­pflich­tet sind, die Arbeits­zei­ten ihrer Arbeit­neh­mer (m/w/d) zu erfas­sen. Im deut­schen Recht ergibt sich die­se gene­rel­le Erfas­sungs­pflicht bereits heu­te aus § 3 Arbeitsschutzgesetz.

Für vie­le Arbeits­ver­trags­part­ner stellt sich jedoch die Fra­ge: „Was ist eigent­lich die Arbeits­zeit?“. Im deut­schen Recht wird Arbeits­zeit in § 2 Abs. 1 ArbZG defi­niert als „die Zeit von Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhe­pau­sen”. Jüngst hat­te das BAG Gele­gen­heit, sich wie­der mit Fra­gen zur Arbeits­zeit zu beschäf­ti­gen und ent­schied im April 2024, dass unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen auch Dusch- oder Wasch­zei­ten bezahl­te Arbeits­zei­ten sein kön­nen, wenn sie mit der eigent­li­chen Tätig­keit oder der Art und Wei­se ihrer Erbrin­gung “unmit­tel­bar” zusam­men­hin­gen und etwa aus hygie­ni­schen Grün­den vor­ge­schrie­ben sei­en. Dies gilt ins­be­son­de­re dann, „wenn sich der Arbeit­neh­mer bei sei­ner geschul­de­ten Arbeits­leis­tung so sehr ver­schmutzt, dass ihm ein Anle­gen der Pri­vat­klei­dung, das Ver­las­sen des Betriebs und der Weg nach Hau­se (…) ohne eine vor­he­ri­ge Rei­ni­gung des Kör­pers im Betrieb nicht zuge­mu­tet wer­den kann”.

Bei Arbeit­ge­bern und Arbeit­neh­mern herr­schen häu­fig Zwei­fel, manch­mal Streit, zu der Fra­ge, was genau vom Begriff Arbeits­zeit umfasst ist, wel­che Dau­er der Leis­tungs­er­brin­gung als Arbeits­zeit im Sin­ne des Arbeits­zeit­ge­set­zes zu erfas­sen oder vom Arbeit­ge­ber zu bezah­len ist. Ist die rei­ne Anwe­sen­heits­zeit im Unter­neh­men bereits Arbeits­zeit? Wann zäh­len Arbeits- oder Fahrt­we­ge als Arbeits­zeit? Ist Ruf­be­reit­schaft Arbeits­zeit? Und falls ja: Muss die Ruf­be­reit­schaft bezahlt wer­den? Wodurch kön­nen aus­zu­glei­chen­de Über­stun­den entstehen?

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mit Rechts­an­walt Frank Simon, mehr­fach aus­ge­zeich­ne­ter Fach­an­walt für Fami­li­en­recht und Erbrecht, in der Kanz­lei BSKP Dresden.

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mit Rechts­an­walt Sebas­ti­an Kauf­mann, Fach­an­walt für Handels‑, Gesell­schafts- und Steu­er­recht bei BSKP in Chemnitz.

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