Der Arbeitsvertrag – sinnvolle und zulässige Regelungen

Die im Einzelfall sinnvolle und gleichzeitig rechtlich zulässige Formulierung von Arbeitsverträgen ist eine Herausforderung. Fehlerhafte oder unklar formulierte Arbeitsverträge lassen sich kaum korrigieren und sind ständige Ursache für kostenintensive Rechtsstreitigkeiten:

Ein Arbeitgeber erfuhr unlängst durch das gegen ihn ergangene Urteil (6 AZR 705/15), dass seine Regelung zur kurzen Kündigungsfrist während der Probezeit unwirksam ist und das Arbeitsverhältnis nur mit der längeren tariflichen Frist von 6 Wochen zum Monatsende beendet werden durfte. Das Gericht entschied, dass vertragliche Klauseln und dabei sowohl die einzelnen Bestimmungen als auch die vertragliche Gesamtsystematik samt Überschriften widerspruchsfrei und klar formuliert sein müssen.
Ein weiterer Arbeitgeber wurde vom Bundesarbeitsgericht (5 AZR 765/10) zur Nachzahlung von 968 geleisteten Überstunden verurteilt, da nach Auffassung der Richter die verwendete Klausel zur Abgeltung von Mehrarbeit intransparent und somit unwirksam war.
Einem anderen Arbeitgeber wurde vom Bundesarbeitsgericht (3 AZR 103/12) erklärt, dass die von ihm verwendete Klausel zur Rückzahlung von Fortbildungskosten nicht ausreichend transparent und damit unwirksam war – der Anspruch des Arbeitgebers auf Rückzahlung aufgewendeter Kosten in Höhe von 18.000 EUR war unbegründet.
Dass eine Staffelung der Urlaubstage nach Lebensalter diskriminierend und unwirksam sein kann, wurde einem Arbeitgeber ebenfalls vom Bundesarbeitsgericht (9 AZR 123/16) bescheinigt, mit der Folge, dass alle Arbeitnehmer dieses Unternehmens den höchsten Urlaubsanspruch geltend machen konnten.

Nur durch eine sorgfältige Vertragsgestaltung können solche Streitfälle vermieden bzw. gemeistert werden. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Christian Rothfuß informiert Sie auf der Grundlage neuester Rechtsprechung und Gesetzgebung und anhand praxisnaher Fälle im kostenfreien Vortrag „Arbeitsverträge optimal gestalten“ am Mittwoch, 25.04.2018, 18:00 Uhr in der Kanzlei BSKP® in Dresden über sinnvolle und wirksame Arbeitsvertragsklauseln.

Um bestens vorbereitet zu sein, bitten wir um Ihre Anmeldung:

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Arbeitsverträge optimal gestalten

Referent: Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Mittwoch, 25.04.2018, 18:00 Uhr
Kanzlei BSKP®, Fetscherstraße 29, 01307 Dresden